Aktuell aus dem Landesverband

Aktuell aus der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag

  • SPD, FDP und Linke widersprechen Aussagen von CDU und Grünen zum Lübcke-Untersuchungsausschuss
    In der heutigen Berichterstattung der Hessischen Allgemeinen über die zum Teil geheim abgehaltene jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Walter Lübcke werden im Hinblick auf die Diskussion um die nichtöffentliche Befragung einer Person zwei Zitate angeführt, die nach Auffassung der Obmänner dreier Oppositionsfraktionen, Günter Rudolph (SPD), Hermann Schaus (DIE LINKE) und Stefan Müller (Freie Demokraten), falsch sind.
  • Luca-App ist in Hessen gescheitert
    Die im März 2021 für mehr als zwei Millionen Euro angeschaffte Kontaktdatenverfolgungssoftware „Luca-App“ soll nach Auskunft der Hessischen Digitalministerin eingestellt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
  • Untersuchungsausschuss Hanau muss Grundsteine für das Vorgehen gegen Rechts legen
    Zur ersten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau am kommenden Freitag erklärt Saadet Sönmez, Abgeordnete aus dem Main-Kinzig-Kreis und Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau:

Termine

Newsletter

infobrief abonnieren2

Link:

nachdenkseiten